Alexander Relea-Linder ist auf dem Landesparteitag am 25. Juni 16 in den Landesvorstand gewählt worden!

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Der Kreisvorstand DIE LINKE. Ostalb gratuliert Alex zu seiner Wahl in den Landesvorstand.

 

Fracking endgültig verbieten!

Am Donnerstag (dieser Artikel wurde erstellt am 06.05.2015!) wird im Bundestag in erster Lesung das Fracking-Gesetzespaket der Bundesregierung beraten, das auf ein Fracking-Ermöglichungsgesetz hinausläuft. Mit dem Begriff Fracking wird eine so genannte Brückentechnologie beschrieben, die eine Politik von gestern befeuert. Eine Politik, die nach wie vor auf fossile Energieträger setzt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE fordert: Statt Energiewende wollen die Fracking-Jünger noch die letzten fossilen Ressourcen die die Erde hergibt um jeden Preis ausbeuten. Zahlen müssen die Geschädigten mit ihrer Gesundheit und zahlen muss auch die Gesellschaft für Umweltschäden und verseuchtes Trinkwasser. Dass sich die Förderung von Gas durch Fracking zudem nicht einmal für die Wirtschaft lohnt, zeigen die Nachrichten aus den USA, wonach der Höhepunkt des Schiefergasbooms bereits überschritten sei.

Hydraulic fracturing (kurz: Fracking) existiert tatsächlich seit Jahrzehnten. Aber Methode, Technologie und Chemikalien die nun benutzt werden um neue, mehrere tausend Meter tief liegende Gasvorkommen auszubeuten, sind heftiger und riskanter als herkömmliche Gasbohrungen. Vor allem der Umfang der Aktivitäten ist neu.

In Deutschland  stößt die  Anwendung von  Fracking  auf großen  Widerstand.  Nach  einer  Umfrage von TNS Emnid von 2013  unterstützen zwei  Drittel der Befragten ein ausnahmsloses Fracking-Verbot. 450 000  Menschen haben innerhalb einer Woche die Campact-Petition gegen Fracking  unterschrieben. Entscheidet sich die Bundesregierung für den Ausbau von Fracking in Deutschland trifft sie wiederholt eine Entscheidung gegen die Mehrheit der Bevölkerung.

Das Bohren nach Gasvorkommen in vielen tausend Metern Tiefe zu erlauben ist nichts anderes als das Bohren dünner Bretter. Weiter auf fossile Energieträger zu setzen scheint wohl der einfachere Weg zu sein, statt alle Kraft in den Ausbau erneuerbarer Energien zu stecken.

Der Widerstand gegen das Fracking ist maßgeblich das Verdienst der Bürgerinitiativen, Umweltverbände und Organisationen wie Attac und Campact, die sich außerhalb der Parlamente für ein ausnahmsloses Fracking-Verbot einsetzen. Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf zum Fracking-Verbot vorzulegen.

 

So stimmten die Abgeordneten am 24. Juni 2016 des Bundestages über Fracking ab:

http://www.abgeordnetenwatch.de/fracking_neuregelung-1105-797---abstimmungsverhalten.html

Nach Eingabe Ihrer Postleitzahl gelangen Sie zu Ihrer/m Abgeordneten.

Quelle www.change.org: https://www.change.org/p/fracking-komplett-verbieten-ausgfrackt-is/u/17043971?tk=TzR4yvBW9_OsDRDZAmvOp4ML6vYwQbISfc43hjDeZbs&utm_source=petition_update&utm_medium=email

 

Erbschaftssteuer - ein Fest für die Reichen!

Bundestag will Erbschaftsteuerreform beschließen

(dpa) - Der Bundestag will die umstrittene Reform der Erbschaftsteuer beschließen. Eine Mehrheit für die Gesetzespläne zur künftigen steuerlichen Begünstigung von Firmenerben gilt als sicher. Widerstand kommt allerdings aus den Ländern. Eine Zustimmung des Bundesrates gilt daher als fraglich. Die Koalition ist in der Länderkammer auch auf Stimmen der Grünen angewiesen.

Der Bundesrat soll am 8. Juli über die vom Bundesverfassungsgericht bis Ende Juni angemahnte Reform abstimmen.

Sahra Wagenknecht im Bundestag: »Erbschaftssteuer ist eine Kapitulation vor Macht steinreicher Firmenerben«

 https://www.youtube.com/watch?v=U9ydCKkEiYs&index=16&list=PLG4aoPhmPo8VJgG2K1XoJx1178wqPMhmV

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20.06.2016 – Richard Pitterle (MdB)    Große Koalition bleibt Lordsiegelbewahrer der Unternehmensdynastien

"Mit dem auf die allerletzten Meter ausgehandelten Kompromiss von Union und SPD werden die Erbinnen und Erben schwerreicher Unternehmerdynastien weiter bevorzugt. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, die ausufernden Privilegien abzubauen, werden auch im jetzigen Vorschlag nicht eingehalten", erklärt Richard Pitterle, steuerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Pitterle weiter:

"Wie bereits im ursprünglichen Entwurf wird die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Verschonungsbedarfsprüfung, mit der geklärt werden soll, ob die Erbinnen und Erben riesiger Unternehmensvermögen sich das Steuerzahlen auch leisten können, nicht zwingend sein. Sie kommt überhaupt erst bei Erbschaften von 26 Millionen Euro oder mehr ins Spiel, und ist dann noch nicht einmal obligatorisch. Auch weiterhin lässt sich der Blick in die privaten Bücher durch pauschale Abschläge vermeiden. Aber selbst die Bedarfsprüfung oder die Höchstgrenze für dieses Abschlagsmodell bei einem Erbe von 90 Millionen Euro sind Augenwischerei. An die Stelle des Verzichts auf die Steuer tritt einfach ein zinsloses Darlehen in Millionenhöhe, wenn der Erbe die Stundung der Steuer beantragt. Eine Einladung für Steueroptimierer! Auch günstig für die Unternehmer: Bei der Bemessung des Vermögenswertes soll künftig ein abgesenkter Kapitalisierungsfaktor gelten, die Unternehmen gelten also als weniger wertvoll, und es fällt weniger Erbschaftsteuer an. Der Druck der Unternehmerlobby auf die große Koalition hatte vollen Erfolg und entlarvt auch die Forderungen des Vizekanzlers und SPD-Vorsitzenden Gabriel nach einer Vermögensteuer als Wahlkampfgeschrei."

22. Juni 2016               Geschenke für die Reichen

Von Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Die Bundesregierung hat lange mit sich gerungen. Nun hat sie sich auf eine Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer geeinigt. Wer allerdings hofft, dass die Reichen nun endlich angemessen zur Kasse gebeten werden, hat sich geirrt. Die neue Regelung ist reich an Geschenken für die Unternehmer - und im Grunde Verfassungswidrig.

Laut Deutschem Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) werden jedes Jahr Vermögen über 200 bis 300 Milliarden Euro in Deutschland verschenkt oder vererbt. Hier handelt es sich nicht etwa um Erbschaften von Eltern, die ihre sauer verdienten Spargelder den Kindern hinterlassen. Sondern vor allem um die Reichen. Das liegt daran, dass in Deutschland die Vermögen sehr ungleich verteilt sind - den reichsten zehn Prozent aller Haushalte gehören fast zwei Drittel des Vermögens.

Daher teilen sich die Reichen auch den Großteil der Erbschaften und Schenkungen. Ein sattes Drittel aller Übertragungen entfällt auf nur 1,5 Prozent, das sind 23.000 Menschen. Sie bekommen jeweils mehr als 500.000 Euro. Und nur 0,08 aller Erben oder Beschenkten kann sich über mehr als fünf Millionen Euro freuen.

Ein besonderer Fall sind jene, die ganze Unternehmen erben. Hier sind die Reichen ziemlich unter sich. Nur zehn Prozent der deutschen Haushalte besitzen überhaupt ein Unternehmen oder einen Betrieb, in dem sie eine aktive Rolle einnehmen. "Erst bei den nach Nettovermögen reichsten zehn Prozent spielte Unternehmensbesitz eine wichtigere Rolle im Portfolio", so die Bundesbank. "Im Durchschnitt summierte sich das Betriebsvermögen für diese Haushalte mit Unternehmensbesitz auf 910.900 Euro."

Wer Unternehmen erbt, der musste dank Bundesregierung bisher meist keine Steuern zahlen. Zwischen 2009 und 2014 wurden so Unternehmen im Wert von 170 Milliarden Euro übertragen, ohne dass die Gesellschaft daran beteiligt wurde. Die geltenden Steuertarife zu Grunde gelegt, entgingen dem Staat laut DIW dabei 45 Milliarden Euro.

Die meisten Unternehmenserben durften bislang also ihre leistungslosen Einnahmen für sich behalten. Dieses irre Privileg hatte das Bundesverfassungsgericht kritisiert und bis Juni 2016 Änderung verlangt. Nun hat sich die Große Koalition auf eine Gesetzes-Novelle geeinigt. Im Kern bleibt es dabei: Firmenerben haben jede Menge Möglichkeiten, die Steuer zu vermeiden oder zu senken.

  • Es gilt weiter das Prinzip: Wer eine Firma erbt, den Betrieb fünf Jahre weiterführt und dabei die insgesamt ausgezahlte Lohnsumme nur geringfügig senkt, der erhält einen Steuernachlass von 85 Prozent. Komplett steuerfrei bleibt, wer den Betrieb sieben Jahre fortführt und die Lohnsumme nicht verringert.
  • Wenn in einem Betrieb bis zu fünf Angestellte arbeiten, kann der Erbe ohne Nachweis einer Gegenleistung - Erhalt der Arbeitsplätze oder der Lohnsumme - von der Steuer befreit werden. Das bedeutet: Etwa 70 Prozent der Unternehmen sind von der Lohnsummenpflicht ausgenommen.
  • Ein bisschen strenger wird der Fiskus bei Summen über 26 Millionen Euro pro Erbe oder Beschenktem. Hier soll es eine Bedürfnisprüfung geben, bei der der Erbe sein Privatvermögen offenlegen soll. Ist es zu klein, um die Erbschaftsteuer zu zahlen, gibt es die volle Steuerbefreiung. Wer sein Vermögen nicht offenlegen möchte - die Reichen sind ja diskret - der muss dies nicht tun, erhält dafür aber einen geringeren Steuernachlass.
  • Die Steuer muss der Erbe aber nicht gleich zahlen. Die Bundesregierung gibt ihm einen voraussetzungslosen Anspruch auf zinslose Stundung von bis zu zehn Jahren.
  • Die Steuer wird auf den Firmenwert fällig, dieser kann abgeleitet vom erzielten Gewinn ermittelt werden. Auch hier kommt die Bundesregierung den Erben entgegen: Bisher wurde der erzielbare Unternehmensgewinn mit 18 multipliziert, um den Wert der Firma zu berechnen. Künftig liegt der Faktor nur noch zwischen zehn und 12,5. Ergebnis: Die Firmenwerte sinken in vielen Fällen um weitere 30 Prozent. Dazu gibt es für Familienunternehmen einen weiteren pauschalen Wertabschlag von 30 Prozent.

Und so weiter. Insgesamt also können zum Beispiel Familienunternehmen von Steuerabschlägen von weit über 50 Prozent profitieren - ohne dass sie die Sicherung von Arbeitsplätzen zugesagt haben. Zudem können Unternehmen durch geschickte Steuerung ihrer Investitionen ihre Steuerlast zusätzlich senken.

Fazit: Abermals ist die Große Koalition vor der Wirtschaftslobby eingeknickt. Es ist sehr fraglich, ob das Verfassungsgericht das billigen wird. Denn durch die diversen Tricks wird der Wert der vererbten und verschenkten Firmen vielfach auf ein Niveau gedrückt, dass die Richter schon in der Vergangenheit als verfassungswidriges Privileg abgelehnt hatten.

 

Hier finden Sie die Petition von Campact  "Geld-Adel gerecht besteuern!" zum Unterzeichnen:

Für Superreiche gibt es ein gigantisches Steuer-Schlupfloch: Reiche Firmen-Erben zahlen kaum Erbschaftssteuer. Statt dieses Schlupfloch zu schließen, ist die Regierung vor der Lobby der Multimillionäre eingeknickt. Jetzt müssen wir die Pläne im Bundesrat stoppen. Unterzeichnen Sie jetzt den Appell gegen die ungerechte Erbschaftssteuer

 

Referendum in Großbritannien - Zeit für einen Neustart der EU

Die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, und die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Dieses Votum zeigt die schwere Krise der EU. Die EU-Technokraten und ihre neoliberale Austeritätspolitik haben Europa-Skepsis und Nationalismus den Boden bereitet. Es ist erschreckend, welche schrillen Parolen in der Brexit-Kampagne zu hören waren. Es wäre aber falsch, jedem Befürworter zu unterstellen, dass sein Votum durch Hass motiviert gewesen sei.

Auf der anderen Seite bricht der Brexit den europäischen Status Quo unumstößlich auf. Es ist auch ein Bruch, der die historische Chance eröffnet, den Menschen in Europa ihre Stimme zurückzugeben. Wir wollen, dass die sozialen Rechte der Menschen, dass ihre Zukunft gesichert wird. Wir als LINKE fordern einen Neustart der EU. Eine Debatte und eine Abstimmung über eine europäische Zukunft, an der alle Menschen, die in Europa leben, zu beteiligen sind.

DIE LINKE steht für einen sozial gerechten, friedlichen und demokratischen europäischen Kontinent der Hoffnung. Für ein Europa der Menschen, nicht der Konzerne. Mit dem heutigen Tag ist der Kampf um eine neue soziale und politische Idee für ein Europa des Friedens und der Weltoffenheit neu entbrannt. Führen wir diesen Kampf über alle Landesgrenzen hinweg mit all jenen, die mit uns sind und die Rechte der Menschen gegen die Interessen der ökonomischen und technokratischen Eliten verteidigen.

--

Bernhard Strasdeit

Frischlinstraße 7, D 72074 Tübingen, mobil 0171-1268215

 

Bündnis Aalen "Aufstehen gegen Rassismus" gegründet

26 Personen verschiedener Gruppierungen, Einzelpersonen, Gewerkschaften, Institutionen, evangelische Kirche und Parteien, darunter auch DIE LINKE. Ostalb

fanden sich am 20. Juni zusammen, um das Bündnis für Aalen "Aufstehen gegen Rassismus" zu gründen.

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Eingebettet in die bundesweite, überparteiliche Initiative wird das Aalener Bündnis gegen Rassismus und Fremdenhass aktiv sein.

Mit vielfältigen Aktionen, so auch am 9. und 10 Juli auf dem Internationalen Festival in Aalen, wird das Bündnis auf sich aufmerksam machen.

Die Bürgerinnen und Bürger einschließlich der bei uns lebenden Emigrantinnen und Emigranten, sowie Flüchtlinge für das Bündnis zu interessieren, aufzufordern sich zu angagieren oder aufzuklären ist das Ziel.

Regio TV war bei der Gründungsveranstaltung anwesend und hat einen Bericht am 21.6. gesendet,

der hier angesehen werden kann: http://www.regio-tv.de/video/421335.html

 

An das „Bündnis Aalen: Aufstehen gegen Rassismus" und an Interessierte

Liebe Leute vom Bündnis, liebe Interessierte,

am Montag, 20. Juni hat sich das „Bündnis Aalen: Aufstehen gegen Rassismus" gegründet.

Wir hatten, wie ich finde, ein sehr schönes und produktives Treffen mit inhaltlichem Austausch, Sammlung von Aktionsideen und erste konkrete Verabredungen.

Da das die erste Rundmail ist, schicke ich die Ergebnisse erst einmal etwas allgemein formuliert. Beim nächsten Mal können wir ja darüber sprechen, wie die Ergebnisse der jeweiligen Treffen festgehalten und herumgeschickt werden sollen und ob Namen drin sein sollen/dürfen.

Zusammenarbeit / Kommunikation / Öffentlichkeitsarbeit:

Das Bündnis trifft sich jeden letzten Montag im Monat um 19.30 Uhr bei der IG Metall (alternativ können wir auch in die Bohlschule)

Das nächste Treffen ist: Montag, 25. Juli um 19.30 Uhr bei der IG Metall Aalen (Friedrichstr. 54)

Es ist ein lokales Bündnis für Aalen – aus pragmatischen Gründen, da Veranstaltungen und Aktionen am Ende dann meistens doch für und an einem Ort geplant werden.

Es haben sich Zuständigkeiten gefunden für:

- Flyer: Bereits zum 9./10. Juli brauchen wir einen regionalen Flyer. Inhalt: Textbausteine aus dem bundesweiten Aufruf, Kontakt-E-Mail, Hinweis, wann wir uns treffen, zum Mitmachen einladen. Grafik/Logo vom bundesweiten Flyer

- Kontaktmail (nach außen, für Flyer etc.) und Mailingliste (intern): Andocken an „aufstehen-gegen-rassismus.de" ist leider nicht möglich. Daher wird im Moment eine Variante mit eigener Domain favorisiert. Wahrscheinlich mit „ostalb" im Namen, die dann auch andere lokale Bündnisse im Ostallbkreis nutzen könnten (z.B. könnte dann sowohl das Bündnis in Aalen, als auch das Bündnis in Schwäbisch Gmünd und Ellwangen jeweils eine eigene Mailingliste haben).

- Facebook-Seite: Soll ähnlich aufgebaut werden wie die Facebook-Seite Schwäbisch Gmünd

Ideen und konkrete Veranstaltungen/Aktionen:

Internationales Festival Aalen 9./10. Juli: Eigener Infotisch war nicht mehr möglich, aber wir können uns an den Infotisch von „act für transformation" andocken (herzlichen Dank nochmal).

Die Leute, die sich gemeldet haben um sich darum zu kümmern, haben voneinander die E-Mail-Adressen und sind bereits im Austausch.

Bericht von der VHS: Schwerpunkt in den nächsten zwei Semestern (Oktober 2016 bis Juli 2017) passt gut zu den Themen des Bündnisses (u.a. gibt es eine Ausstellung zu Antiziganismus und eine Ausstellung des DGB mit Antirassismus-Plakaten). Daher das Angebot der VHS: Sofern es inhaltlich passt können Veranstaltungsankündigungen des Bündnisses auch in das VHS-Heft mit aufgenommen werden – die VHS braucht die Veranstaltungsankündigungen aber sehr kurzfristig, schon im Juli, wegen der Drucklegung. à Erste konkrete Idee: Pechakucha-Night zu diesem Thema (wurde bereits angefragt)

Interkulturelle Woche (25.9.-12.10): Im Moment sind in diesem Rahmen keine eigene Veranstaltung als Bündnis geplant. Bei deren nächsten Vorbereitungstreffen am 28. Juni wird aber von unserem Bündnistreffen berichtet. Ggf. gibt es dann schon Ideen, ob und wie das Bündnis dort präsent sein kann. (Evtl. einfach dafür sorgen, dass bei den einzelnen Veranstaltungen auch Flyer von uns da sind?)

Tag der Regionen am 3. Oktober: Über die Infostände des Weltladens oder des Bündnisses „Ostalb gegen TTIP" präsent sein – auch hier hat sich eine Kleingruppe gefunden, die dabei ist.

Flashmob: Es hat sich eine Gruppe gefunden, die die Idee weiter verfolgt

Menschenkette: Es hat sich eine Gruppe gefunden, die die Idee weiter verfolgt

Der ver.di Ortsverein Ellwangen lädt zu folgender kulturellen Veranstaltung ein: Samstag, 16. Juli, 19 Uhr im Speratushaus: „Ellwangen ist bunt".

Viele Grüße, Kerstin Pätzold

 

Die Aalener Nachrichten brachten einen Artikel am 22.6., lesen Sie den originalen Artikel hier:

http://www.schwaebische.de/region_artikel,-Neues-Buendnis-gegen-Rassismus-gegruendet-_arid,10474683_toid,1.html

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Wir werden Sie über die laufenden Aktionen unter unserer Rubrik "Termine" unterrichten.

Wollen Sie sich / wollt Ihr Euch auch organisieren, beteiligen oder mithelfen?

Eben "Aufstehen gegen Rassismus" und Fremdenfeindlichkeit!

Meldet Euch bei  Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.  

Das Bündnis trifft sich am 25. Juli um 19:30 Uhr im Haus der IGM-Seminarraum oder in der Cafeteria der Bohlschule gegenüber.

Jeden letzten Montag im Monat ist Bündnistreffen!